MdB Rita Hagl-Kehl im Austausch mit den ILE-Ortsvereinen

Arnbruck. Zu einer gemeinsamen Versammlung unter dem Motto „Miteinander reden“ haben sich die ILE-Ortsvereine der SPD Arnbruck, Drachselsried, Bodenmais und Langdorf im Hotel Hubertus in Arnbruck mit der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl getroffen.

Der Arnbrucker Ortsvorsitzende Robert Trum begrüßte die benachbarten Ortsvereine aus dem Altlandkreis Viechtach, stellvertretenden Landrat Hermann Brandl und seine Gemeinderatskollegen, Bürgermeister Michael Adam, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Herbert Schreiner und den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Denis Schötz aus Viechtach.
Trum fand es an der Zeit, dass die Ortsvereine wieder mal zu einem gemeinsamen Treffen zusammen kommen, um Ideen und Meinungen auszutauschen.

Vor allem die derzeitige Unzufriedenheit der Ampel-Koalition macht der SPD-Basis arg zu schaffen, und so hat man die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl zu einem offenen Gespräch eingeladen, welche sich über die Einladung sehr freute. Die im Landkreis aufgewachsene Abgeordnete hat nach ihrer Lehre als Näherin das Abitur an der Abendschule nachgeholt, Lehramt studiert und als Lehrerin gearbeitet, bevor sie 2013 in den Bundestag gewählt wurde.

Trum verweist auf die aktuelle Lage – nach der Corona-Krise, dem anhaltenden Ukraine-Krieg und dem Nah-Ost-Konflikt, der anhaltenden Flüchtlingswelle und der nun abflauenden Wirtschaft sind die Menschen verunsichert. Handwerkliche Fehler der Ampel-Koalition, wie z.B. beim Heizungsgesetz oder unangekündigten Kürzungen bei Subventionen und Förderprogrammen lassen das Vertrauen in die Politik auf einen Tiefpunkt schmelzen. Dabei vermissen die Genossen ein Machtwort des Kanzlers und fordern mehr Durchgreifen in seinem Führungsstil. Auch Rita Hagl-Kehl sieht ein Defizit in der Außendarstellung des Kanzlers, der Bundes-SPD und den Koalitionspartnern, versichert jedoch, dass Scholz stets versucht, die Streitthemen intern zu schlichten und Streitigkeiten nicht in der Öffentlichkeit auszutragen. „Das Thema ist uns bewusst und wir wirken als Abgeordnete auch darauf hin.“ Anton Seidl aus Geiersthal lobte die besonnene Art des Kanzlers, was vor allem im Ukraine-Krieg zu tragen kommt.

Politische und gesellschaftliche Themen sind laut Hagl-Kehl oftmals komplex und können nicht mit einem einzelnen Satz erklärt werden. Die Opposition und populistische Parteien beherrschen die Taktik der einfachen Antworten jedoch sehr gut und bringen die Regierenden dadurch in arge Bedrängnis. Durch die Verunsicherung sind Menschen auch anfällig für Fake-News. Ein Großteil verdrängt und liest nur noch das, was ihnen die Filterblase der sozialen Medien präsentiert. Hagl-Kehl gibt sich ratlos: wir kommen damit rein personell nicht nach, dagegen anzukämpfen. Thomas Gierlinger bringt es auf den Punkt: seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 werden in den sozialen Medien immer wieder Unzufriedenheiten durch einfache Parolen, Diffamierungen und missbilligenden Kommentaren ausgedrückt und konstant verbreitet. Hinzu kommen „Deep-Fakes“, schwer zu durchschauende Fälschungen. „Dies hinterlässt bei der Bevölkerung natürlich irgendwann seine Spuren“.

Den oft gehörten Vorwurf, die „große Politik“ entkopple sich und werde von der Basis nicht mehr gehört, kann Rita Hagl-Kehl entkräften: „der Parteitag ist das Sprachrohr für die Anliegen der Basis. Hier müsst Ihr an der Basis gut überlegen, wen Ihr als Delegierte auf die Parteitage als Überbringer Eurer Anliegen schickt.“

„Genauso müsst Ihr prüfen, wen Ihr als Kandidaten in die Parlamente zur Wahl aufstellt“, fährt sie weiter. „Es werden in der Demokratie nur die gewählt, die die Basis aufstellt“.
Bei der Flüchtlingsdebatte geht es laut Rita Hagl-Kehl mit der Bezahlkarte und der Verstärkung der Bundespolizei an den Grenzen in die richtige Richtung. Auch eine Anlaufstelle im Ausland, bevor Asylsuchende überhaupt nach Europa kämen, findet sie für einen guten Ansatz.

Sie kritisiert, dass besonders in Bayern oftmals diejenigen abgeschoben werden, welche sich gut integriert haben und sich selber ernähren können. Es macht keinen Sinn, ausgebildete Fachkräfte abzuschieben, nur weil das einfacher ist als bei denjenigen, die sich der Abschiebung geschickt entziehen.
Dass die Landbevölkerung beim Thema Gesundheitswesen nicht vernachlässigt werden darf, machten die Genossen deutlich. Dr. Michael Schäfer verteidigt die Politik von Gesundheitsminister Lauterbach bei der Krankenhausreform als praxis- und lösungsorientiert. Dass seitens der Bayerischen Staatsregierung vor Schließungen Angst gemacht wird, hält er für kontraproduktiv.
Andreas Menacher forderte eine Unterstützung für das Arnbrucker Panoramabad, in dem Kindern aus der gesamten Region das Schwimmen erlernen. Rita Hagl-Kehl bat darum, informiert zu werden, wenn der nächste Zuschussantrag gestellt wird, damit sie dies auch entsprechend unterstützen kann.

Robert Trum bedankte sich nach einem langen Abend für den ehrlichen Austausch. Er zeigte sich erfreut, dass trotz kontroverser Meinungen eine disziplinierte und offene Diskussion möglich war. er bedankte sich bei Rita Hagl-Kehl und ihrer Mitarbeiterin Martina Stingl mit einem kleinen Präsent.